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Arbeits- und Sozialversicherungsrecht - Die Berechnungsfaktoren

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Arbeits- und Sozialversicherungsrecht

Die Berechnungsfaktoren

Die Beitragsbemessungsgrundlage

Für die Beitragsberechnung wird ein Wert benötigt, von dem die Beiträge berechnet werden. Dieser Wert wird als Beitragsbemessungsgrundlage bezeichnet. Nach § 161 Abs. 1 SGB VI sind als Beitragsbemessungsgrundlage für alle Versicherungspflichtigen die beitragspflichtigen Einnahmen zu Grunde zu legen. Die jeweiligen Beitragspflichtigen Einnahmen sind in den §§ 161 bis 167 SGB VI geregelt. In den meisten Fällen ist die Beitragsbemessungsgrundlage das Arbeitsentgelt (§ 14 SGB IV).

Der Beitragssatz

In der Sozialversicherung werden die Beiträge bundesweit nach einem einheitlichen Beitragssatz berechnet. Dieser beträgt in der gesetzlichen Rentenversicherung aktuell (2019) 18,6 %.

Differenzierungen in der Höhe des Beitragssatzes, zum Beispiel nach Alter, Geschlecht, Familienstand oder Gesundheitszustand des Versicherten, werden nicht gemacht. Der Beitragssatz wird durch Rechtsverordnung festgesetzt (§ 160 SGB VI).

Die Höhe des Beitragssatzes orientiert sich maßgeblich an der voraussichtlichen Entwicklung der Bruttolohn- und Gehaltssumme der beschäftigten Arbeitnehmer.

Der Beitragssatz ist dabei so zu bemessen, dass die voraussichtlichen Beitragseinnahmen aller Pflichtversicherten zusammen mit dem Bundeszuschuss und den sonstigen Einnahmen alle zu erwartenden Ausgaben der Rentenversicherungsträger decken und dass am Jahresende eine Nachhaltigkeitsrücklage (§ 216 SGB VI) von einer Monatsausgabe vorhanden ist.

Aus der Nachhaltigkeitsrücklage sind zum einen unterjährige Defizite zu decken und saisonal bedingte Einnahmeschwankungen im Jahresverlauf auszugleichen, sodass kurzfristige Beitragssatzanpassungen vermieden werden können.

Zum anderen ist die Höhe der Nachhaltigkeitsreserve maßgeblich für den Beitragssatz in der gesetzlichen Rentenversicherung.

Der untere und obere Zielwert der Nachhaltigkeitsrücklage beschreibt die Bandbreite zum Ausgleich konjunktureller Schwankungen.

Eine Anpassung zum 1. Januar eines Jahres ist erforderlich, wenn am 31. Dezember dieses Jahres bei Beibehaltung des bisherigen Beitragssatzes die Mittel der Nachhaltigkeitsrücklage

  • 150 % der durchschnittlichen Ausgaben für einen Kalendermonat (Höchstrücklage) voraussichtlich überschreiten werden: -> Beitragssatzsenkung!
  • 20 % der durchschnittlichen Ausgaben für einen Kalendermonat (Mindestrücklage) voraussichtlich unterschritten werden: -> Beitragssatzerhöhung!

Hinweis

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Der Stand vom 31. Dezember 2018 entsprach 179 % einer durchschnittlichen Monatsausgabe (1,79 MA). Somit hätte der Beitragssatz zum 1. Januar 2019 eigentlich um 0,4 % sinken müssen und bis 2022 auf diesem niedrigen Niveau bleiben können. Durch das Rentenpaket, das eine Stabilisierung des Rentenniveaus verspricht und kostspielige Leistungsausweitungen vorsieht, bleibt es aber bei 18,6 %, und somit entgehen den Beitragszahlern sechs Milliarden Euro an potenzieller Entlastung.
Daneben gibt es Personenkreise, für die unabhängig vom aktuellen Beitragssatz Pauschalbeiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung gezahlt werden müssen (z.B. bei geringfügiger Beschäftigung).