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Grunderwerbsteuer - Nichtfestsetzung der Steuer, Aufhebung oder Änderung der Steuerfestsetzung, § 16 GrEStG

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Grunderwerbsteuer

Nichtfestsetzung der Steuer, Aufhebung oder Änderung der Steuerfestsetzung, § 16 GrEStG

§ 16 GrEStG sieht in drei Alternativen (Abs. 1 bis 3) eine antragsgebundene Nichtfestsetzung bzw. Aufhebung der Steuerfestsetzung oder eine Herabsetzung der Bemessungsgrundlage vor. Die Norm ist eine besondere Korrekturvorschrift (keine Steuerbefreiung) für diejenigen Fälle, in denen entweder die

Grundstücksübertragung im Weitesten Sinn rückgängig gemacht wird oder sich die Bemessungsgrundlage ändert. Gemeinsam ist den Tatbeständen, dass diese allesamt auf einem sich nachträglich realisierenden Umstand beruhen.

Voraussetzung: Ordnungsgemäße Anzeige der Erwerbsvorgänge, § 16 Abs. 5 GrEStG.