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Volkswirtschaftslehre (Mündliche Prüfung) - Einführung, Aufgaben und Ziele

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Volkswirtschaftslehre (Mündliche Prüfung)

Einführung, Aufgaben und Ziele

Die Europäische Zentralbank (EZB) mit Sitz in Frankfurt am Main ist ein Organ der Europäischen Union.

 

Sie ist die 1998 gegründete gemeinsame Währungsbehörde der Mitgliedstaaten der Europäischen Währungsunion und bildet mit den nationalen Zentralbanken (NZB) der EU-Staaten das Europäische System der Zentralbanken (ESZB).

 

Die Arbeit und die Aufgaben der EZB wurden erstmals im Vertrag von Maastricht 1992 festgelegt; seit dem Vertrag von Lissabon 2007 besitzt sie formal den Status eines EU-Organs (Art. 13 EU-Vertrag). Die wichtigsten Bestimmungen zu ihrer Funktionsweise finden sich in Art. 282 ff. AEU-Vertrag; ihre Satzung ist dem Vertrag als Protokoll Nr. 4 angehängt. Im November 2014 wurde die EZB zusätzlich mit der Aufsicht systemrelevanter Banken im Euro-Raum unter dem einheitlichen Bankenaufsichtsmechanismus (SSM) betraut. Die EZB ist eine supranationale Institution mit eigener Rechtspersönlichkeit.

 

Von 1998 bis 2014 war der Frankfurter Eurotower Sitz der Europäischen Zentralbank. Im November 2014 wurde der Sitz in den Neubau der Europäischen Zentralbank verlegt. Dieser wurde am 18. März 2015 unter Protesten, die von schweren Ausschreitungen begleitet waren, nach vier Jahren Bauzeit im Frankfurter Stadtteil Ostend eröffnet.

 

 

Aufgaben der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG)

 

Mit der Gründung der EWG erfolgte die Errichtung eines gemeinsamen Marktes und die schrittweise Annäherung der Wirtschaftspolitik. Aufgaben der Gemeinschaft sind:

 

  • eine harmonische Entwicklung des Wirtschaftslebens innerhalb der Gemeinschaft,
  • eine beständige und ausgewogene Wirtschaftsausweitung,
  • eine größere Stabilität,
  • eine beschleunigte Hebung der Lebenshaltung und
  • die Förderung engerer Beziehungen zwischen den Staaten.

 

Die Römischen Verträge legten die Mitgliedsländer der EWG auf die Bildung einer Zollunion und die Durchführung einer gemeinsamen Handelspolitik nach außen fest. Die beteiligten Staaten verzichteten damit darauf eine wichtige wirtschaftspolitische Kompetenz nationaler Souveränität zugunsten der übergeordneten Ebene der EWG.

 

Euro-Währungsgebiet

 

Das Euro-Währungsgebiet entstand, wie im Maastrichter Vertrag von 1992 vorgesehen, als zum 1. Januar 1999 von elf nationalen Zentralbanken die Zuständigkeit für die Geldpolitik auf die Europäische Zentralbank (EZB) übertragen wurde. Dadurch kam es für diese Eurozone zu einer unwiderruflichen Verlagerung der geldpolitischen Kompetenz auf die EZB.

 

Mitglieder der Eurozone

 

Von den derzeit 27 EU-Mitgliedern (Stand September 2021) gehören mittlerweile 19 Länder der Eurozone an. Die nationalen Zentralbanken dieser Länder bilden zusammen mit der EZB das sog. „Eurosystem“. Neun weitere EU-Länder sind der Eurozone (noch) nicht beigetreten.

 

Ziel der EZB

 

Das vorrangige Ziel der EZB nach dem Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) ist die Gewährleistung von Preisstabilität. Das bedeutet, dass die Preise nicht übermäßig steigen (Inflation) und auch anhaltende Phasen fallender Preise (Deflation) vermieden werden sollen.

Um dieses Ziel zu erreichen, hat die EZB eine quantitative Definition von Preisstabilität entwickelt. Die jährliche Inflationsrate soll demnach auf mittlere Sicht unter, aber nahe bei 2 % liegen – gemessen am Harmonisierten Verbraucherpreisindex (HVPI).

 

Soweit dies ohne Beeinträchtigung des Ziels der Preisstabilität möglich ist, unterstützt die EZB auch die allgemeine Wirtschaftspolitik in der Gemeinschaft.

 

Aufgaben der EZB

 

Die grundlegenden Aufgaben der EZB bestehen darin, die Geldpolitik des Euro-Währungsgebiets festzulegen und auszuführen, Devisengeschäfte durchzuführen, die offiziellen Währungsreserven der Mitgliedstaaten zu halten und zu verwalten sowie das reibungslose Funktionieren der Zahlungssysteme zu fördern.