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Volkswirtschaftslehre (Mündliche Prüfung) - Lösungskonzepte zur Bewältigung der großen Finanzkrisen

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Volkswirtschaftslehre (Mündliche Prüfung)

Lösungskonzepte zur Bewältigung der großen Finanzkrisen

Europäischen Rettungsschirm

 

Der European Financial Stability Facility (EFSF) Rettungsschirm wurde als Rettungspaket mit einer Ausleihsumme von 440 Milliarden Euro plus Garantien eingeführt, das einerseits krisengeschüttelten Ländern helfen sollte und andererseits groß genug war, um die Finanzmärkte zu überzeugen, dass der Euro dauerhaften Bestand hat.

 

An die Stelle des privaten Investors trat der EFSF-Rettungsschirm, der zu günstigeren Konditionen als der private Kapitalmarkt Kredite vergab – zunächst mit einem Zinsaufschlag auf die Refinanzierungskosten, auf den aber später von den kreditgebenden EU-Staaten verzichtet wurde. Empfänger der gezahlten Gelder waren die privaten Gläubiger der Altschulden, die vom EFSF abgelöst wurden.

 

Auf die Weise sollen die Zinsen für Staatsanleihen der in finanziellen Schwierigkeiten steckenden Länder auf ein niedrigeres Niveau gesenkt werden.

 

Der Euro-Rettungsschirm setzte das Verbot, gegenseitig für Kredite einzustehen (No-bail-out-Klausel) als ein wesentliches Grundprinzip der Maastricht-Verträge praktisch außer Kraft. Mit dem Abweichen von dieser Klausel wurde die steuernde Wirkung des Kapitalmarkts geschwächt, die Schuldner und Gläubiger zu vorsichtigem Verhalten veranlasst.

 

Ein Staat kann sich – im Gegensatz zu einem Unternehmen – nicht auflösen oder liquidiert werden. Die Rettungsaktionen im Rahmen des EFSF-Rettungsschirms kamen deshalb nicht nur den Schuldnerländern zugute, sondern vor allem den kreditgebenden Banken, Versicherungen und anderen Investoren.

 

Der europäische Rettungsschirm wurde im Juni 2013 eingestellt. An dessen Stelle wurde der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) eingeführt, dessen Konstruktion der des Internationalen Währungsfonds ähnelt.

 

Das mit Abstand größte Risiko für die Europäische Union insgesamt und die internationale Wirtschaft wäre eine finanzielle Kernschmelze gewesen: Hätte der Rettungsschirm die Finanzmärkte nicht beruhigt und hätte die Krise stärker auf die beiden Schwergewichte Italien und Spanien übergegriffen, dann wäre es zu einem umfassenden Schuldenschnitt aller Krisenländer gekommen. Einen solchen Schuldenschnitt hätten die meisten europäischen Banken nicht überlebt – staatliche Stützungsmaßnamen wären danach nicht mehr möglich gewesen.

 

Für alle Mitgliedsstaaten, die nicht in akuter staatlicher Finanznot waren, stiegen durch die Rettungsschirme die finanziellen Risiken, insbesondere für solche, die bis dahin noch ein sehr gutes Kreditrating besaßen.

 

Schulden stellen die Finanzierung eines Unternehmens oder eines Staates durch Fremdkapital dar. Sie sind nicht grundsätzlich schlecht. Vielmehr ist die Finanzierung mittels Schulden als positiv zu beurteilen, sofern die Rendite der Investition, für welche die Schulden verwendet werden, über dem dafür zu zahlenden Fremdkapitalzins liegen.

 

Problematisch werden Schulden, wenn sie für Konsumzwecke oder Fehlinvestitionen verwendet werden.

 

Allerdings haben die Auswirkungen der Finanzkrise das Bewusstsein geschärft, dass letztlich alle Schuldner, ob große Banken oder gar Staaten, insolvent werden können, wenn die Verschuldung ein tragbares Niveau übersteigt. Daher sollte die Haushaltspolitik eines Landes darauf ausgerichtet sein, die Staatsverschuldung zu stabilisieren und mittelfristig auf ein vom Kapitalmarkt akzeptiertes Niveau zu bringen.

 

Defizitfinanzierung

 

Unter dem Begriff Defizitfinanzierung versteht man eine kurzfristig über Kredite finanzierte Ausgabenerhöhung, um in einer Rezession bzw. in der Phase des konjunkturellen Abschwungs die Nachfrage zu erhöhen. In der Folge soll diese Maßnahme zum wirtschaftlichen Aufschwung bzw. der Bewältigung einer Finanz- und Wirtschaftskrise beitragen und danach wieder wegfallen.

 

Eine solche Strategie kann jedoch auf Dauer nur erfolgversprechend sein, wenn in Aufschwungphasen Überschüsse im Staatshaushalt ausgewiesen werden, die den vorher angehäuften Schuldenstand dann wieder reduzieren.

 

Als Reaktion auf den massiven Konjunktureinbruch infolge der weltweiten Finanzkrise setzten die deutsche Bundesregierung wie auch die Regierung der Vereinigten Staaten und Regierungen vieler anderer Länder auf kreditfinanzierte Konjunkturprogramme.