ZU DEN KURSEN!

Bürgerliches Recht (Mündliche Prüfung) - Grundsatz der Vertragsfreiheit

Kursangebot | Bürgerliches Recht (Mündliche Prüfung) | Grundsatz der Vertragsfreiheit

Bürgerliches Recht (Mündliche Prüfung)

Grundsatz der Vertragsfreiheit

Grundsätzlich gilt im Schuldrecht die Vertragsfreiheit, welche sich aus dem Prinzip der Privatautonomie herleitet, d.h. jeder kann seinen Willen frei bilden und danach handeln.

Im Vertragsrecht findet dies seine Ausprägung darin, dass grundsätzlich jeder mit jedem einen Vertrag schließen darf, kein Formzwang (bis auf die bereits genannten Ausnahmen) besteht und der Inhalt des Vertrages frei wählbar ist, solange nicht gegen geltendes Recht verstoßen wird.

 

Allerdings kann es auch hier zu Machtungleichgewichten zwischen den Vertragsparteien kommen, weswegen es im BGB diverse Einschränkungen von diesem Prinzip der Vertragsfreiheit gibt, um bestimmte Personengruppen, hier insbesondere Verbraucher, zu schützen.

 

Im allgemeinen Schuldrecht sind dabei besonders hervorzuheben:

  • die Regelungen zu den allgemeinen Geschäftsbedingungen (§§ 305 – 310),
  • zu Haustürgeschäften und Fernabsatzverträgen (§§ 312b – 312h BGB)
  • und seit dem 1.1.2022 die Regelungen für digitale Produkte in den §§ 327 ff..

 

Hinweis

Hier klicken zum Ausklappen

Wie sie sehen, bekommen hier die Unterscheidungen zwischen den Rechtssubjekten in Verbraucher und Unternehmer eine Bedeutung.

 

In den Regelungen zum Fernabsatz lässt sich zudem anhand der Nummerierung erkennen, dass diese Regelungen erst später in das Gesetz aufgenommen wurden, da der Wandel in der Geschäftswelt dies erforderlich machte.