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Bürgerliches Recht - Systematik des BGB

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Bürgerliches Recht

Systematik des BGB

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Struktur des Zivilrechts

Zunächst betrachten wir die Struktur des Zivilrechts.

Struktur des BGB

Das BGB trat bereits am 01.01.1900 in Kraft und hat sich seitdem in seiner Struktur im Wesentlichen nicht verändert. Es teilt sich in fünf Bücher auf: 

  1. Buch: Allgemeiner Teil (§§ 1-240 BGB)

  2. Buch: Schuldverhältnisse (§§ 241 – 835 BGB)

  3. Buch: Sachenrecht (§§ 854 – 1296 BGB)

  4. Buch: Familienrecht (§§ 1297 – 1921 BGB)

  5. Buch: Erbrecht (1922-2385 BGB)

Hierbei ist herauszuheben, dass das BGB mit der einer Klammertechnik sowie sogenannten Generalklauseln arbeitet.

Hinweis

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Der Begriff der Klammertechnik ist der Mathematik entlehnt und bedeutet, dass gemeinsame Faktoren vor die Klammer gezogen werden, welche für die unterschiedlichen Variablen gelten.

 

Beispiel: 3a+3b = 3x(a+b)

 

Für das BGB bedeutet das, dass alle Normen des Allgemeinen Teils auch auf alle weiteren Bücher anzuwenden sind, wie z.B. Regelungen über die Geschäftsfähigkeit, Vertretungsregelungen, Formvorschriften, die Auslegung von Willenserklärungen usw.

Merke

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Unter Generalklauseln sind Rechtsvorschriften zu verstehen, die allgemein formuliert sind und somit viel Interpretationsspielraum lassen.

 

Ein Beispiel für eine Generalklausel des allgemeinen Teils des BGB findet sich in § 138 I BGB:

„Ein Rechtsgeschäft, das gegen die guten Sitten verstößt, ist nichtig.“

Was man unter „gute Sitten“ verstehen kann, wurde im Laufe der Jahre durch Rechtsprechung und Rechtswissenschaftler konkretisiert, ist aber nicht abschließend geklärt.