Zum Einstieg schauen wir uns folgendes Lernvideo zum Schenkungsvertrag an:
Eine Schenkung gemäß § 516 BGB ist eine Zuwendung, durch die jemand aus seinem Vermögen einen anderen bereichert und beide Teile darüber einig sind, dass die Zuwendung unentgeltlich erfolgt, § 516 Abs. 1 BGB.
Hinweis
Der in § 7 ErbStG verwendete Begriff der „Schenkungen unter Lebenden“ ist weiter und umfassender ausgelegt als der im BGB.
Schenkungsverträge müssen gemäß § 518 Abs. 1 BGB notariell beurkundet werden, außer sie werden durch die Bewirkung der versprochenen Leistung sofort vollzogen, § 518 Abs. 2 BGB. Der § 518 Abs. 2 BGB stellt damit eine Heilungsvorschrift dar.
Im täglichen Leben werden Geschenke bei Abschluss des Schenkungsversprechens (also des Schenkungsvertrages) unmittelbar übergeben und übereignet, d.h. die Schenkung wird sofort vollzogen (sogenannte Handschenkung). Bei der Handschenkung fallen Einigung und Leistung zusammen; ein Schenkungsversprechen und damit ein Formerfordernis nach § 518 Abs. 1 BGB gibt es nicht. Wird dagegen ein formlos erteiltes Versprechen später erfüllt, wird der Formmangel nach § 518 Abs. 2 BGB geheilt.
Beispiel
O verspricht ihrem Enkel zum Geburtstag ein Fahrrad. Wird das Fahrrad anschließend an den Enkel übergeben und übereignet, ist die versprochene Leistung vollständig bewirkt. Dadurch wird der zunächst bestehende Formmangel des Schenkungsversprechens gemäß § 518 Abs. 2 BGB geheilt.
Auch wenn landläufig davon ausgegangen wird, eine Schenkung könne nicht rückgängig gemacht werden, so ist dies in ganz bestimmten Fällen dennoch möglich, z. B. wenn der Schenker nach der Vollziehung der Schenkung verarmt (§ 528 BGB) oder wegen groben Undanks des Beschenkten (§ 530 BGB); das erfordert allerdings eine schwerwiegende Verfehlung sowie eine subjektive Gesinnung der Missachtung.
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