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Das Konzept des wirtschaftlichen Eigentums beschreibt die tatsächliche Kontrolle und Verfügungsmacht über einen Vermögensgegenstand, unabhängig vom rechtlichen Eigentum. Während das rechtliche Eigentum den Eigentümer nach bürgerlichem Recht definiert, liegt das wirtschaftliche Eigentum bei der Person, die die tatsächliche Sachherrschaft ausübt und damit Nutzen und Lasten des Vermögensgegenstands trägt.
Voraussetzungen für wirtschaftliches Eigentum
Der Mieter oder Nutzer eines Vermögensgegenstands wird dann als wirtschaftlicher Eigentümer betrachtet, wenn eine oder mehrere der folgenden Bedingungen erfüllt sind:
- Technischer oder wirtschaftlicher Verbrauch: Die eingebauten Sachen werden während der voraussichtlichen Mietdauer vollständig genutzt oder wirtschaftlich verbraucht.
- Verpflichtung zur Entfernung: Der Mieter ist verpflichtet, die Sachen nach Ablauf der Mietzeit zu entfernen.
- Wertausgleich: Nach Beendigung des Mietverhältnisses kann der Mieter eine Erstattung des verbleibenden Wertes der Einbauten vom Vermieter verlangen.
Zusätzlich ist entscheidend, dass der rechtliche Eigentümer für die Dauer der Nutzung keinen wesentlichen Einfluss auf die Sache ausüben kann.
Typische Anwendungsfälle des wirtschaftlichen Eigentums
Wirtschaftliches und rechtliches Eigentum können in verschiedenen Szenarien auseinanderfallen, z. B.:
- Bauten auf Grundstücken Dritter: Der Mieter errichtet bauliche Anlagen, die mit dem Grundstück des Vermieters verbunden sind, und nutzt diese wirtschaftlich.
- Leasingverträge: Während der Leasingdauer liegt das wirtschaftliche Eigentum beim Leasingnehmer, der das Objekt nutzt und für dessen Instandhaltung verantwortlich ist.
- Kommissionsgeschäfte und Factoring: Der wirtschaftliche Eigentümer trägt das Risiko und den Nutzen des jeweiligen Gegenstands oder der Forderung.
Beispiel
Bauten auf fremdem Grundstück: Ein Pächter baut auf dem gemieteten Grundstück eine Halle, die während der Pachtzeit vollständig genutzt wird und nach deren Ablauf abgebaut werden muss. Der Pächter ist wirtschaftlicher Eigentümer, da er Nutzen und Lasten der Halle trägt.
Leasing eines Fahrzeugs:Ein Unternehmen least eine Fahrzeugflotte, die es über die Vertragslaufzeit nutzt und verwaltet. Während dieser Zeit gilt das Unternehmen als wirtschaftlicher Eigentümer, obwohl das rechtliche Eigentum beim Leasinggeber verbleibt.
Bürotrennwände: Ein Mieter installiert Trennwände in einem gemieteten Büro, die nach Vertragsende entfernt werden müssen. Da die Wände ausschließlich der Nutzung des Mieters dienen, ist er wirtschaftlicher Eigentümer.
Bilanzielle Auswirkungen
Das wirtschaftliche Eigentum ist entscheidend für die Bilanzierung eines Vermögensgegenstands. Vermögensgegenstände sind gemäß § 39 Abs. 1 AO dem wirtschaftlichen Eigentümer zuzurechnen, wenn dieser Nutzen und Lasten des Gegenstands trägt. Dabei können folgende Auswirkungen entstehen:
- Beim wirtschaftlichen Eigentümer: Aktivierung des Vermögensgegenstands und Abschreibung über die kürzere von Miet- oder Nutzungsdauer.
- Beim rechtlichen Eigentümer: Kein Bilanzansatz, da die tatsächliche Nutzung bei einer anderen Person liegt.
Unterscheidung rechtliches und wirtschaftliches Eigentum
- Rechtliches Eigentum: Der formale und gesetzlich anerkannte Besitz eines Vermögensgegenstands, einschließlich des Rechts, diesen zu veräußern, zu übertragen oder zu belasten.
- Wirtschaftliches Eigentum: Die tatsächliche Kontrolle, Nutzung und Verantwortung über einen Vermögensgegenstand, unabhängig von der rechtlichen Inhaberschaft.
Hinweis
Wirtschaftliches Eigentum wird bei demjenigen angesiedelt, der die tatsächliche Kontrolle und Verfügungsmacht über einen Vermögensgegenstand hat, unabhängig von der rechtlichen Eigentumszuordnung. Dies ist relevant für die steuerliche Behandlung, die Bilanzierung und die Abschreibung eines Gegenstands. Typische Anwendungsfälle sind Mietereinbauten, Leasingverträge und Bauten auf fremdem Grund. Die konkrete Zuordnung erfordert stets eine Prüfung der Vereinbarungen und Verhältnisse im Einzelfall.
