ZU DEN KURSEN!

Internationales Steuerrecht | Steuerberaterprüfung - Lizenzen Art. 12 OECD MA

Kursangebot | Internationales Steuerrecht | Steuerberaterprüfung | Lizenzen Art. 12 OECD MA

Internationales Steuerrecht | Steuerberaterprüfung

Lizenzen Art. 12 OECD MA

steuerkurse JETZT WEITER LERNEN!

Weitere Lernvideos sowie zahlreiche Materialien erwarten dich:
Steuerberaterprüfung Vorbereitung | schriftlich & mündlich


3798 Lerntexte mit den besten Erklärungen

1710 weitere Lernvideos von unseren erfahrenen Dozenten

6339 Übungen zum Trainieren der Inhalte

3798 informative und einprägsame Abbildungen

Art. 12 OECD MA enthält eine Sonderregelung für die Besteuerung von Einkünften aus Lizenzen (Lizenzgebühren). Was im Sinne des DBA unter einer Lizenz zu verstehen ist, ist in Art. 12 Abs. 2 OECD MA legaldefiniert. Gem. Art. 12 Abs. 1 OECD MA werden Lizenzgebühren grundsätzlich nur im Ansässigkeitsstaat des Nutzungsberechtigten besteuert. Im Einzelfall kann es aber auch einen Quellensteuervorbehalt in einer bestimmten %-Größe der Vergütung geben.

Hinweis

Steht ein DBA der deutschen Besteuerung entgegen, ist der Steuerabzug trotzdem vorzunehmen (§ 50c Abs. 1 Satz 1 EStG).

Zu beachten ist, dass Art. 12 Abs. 4 OECD MA eine „Missbrauchsvermeidungsvorschrift“ für die Besteuerung von unangemessenen Lizenzgebühren zwischen verbundenen Unternehmen enthält. Damit soll verhindert werden, dass aufgrund des besonderen Näheverhältnisses zwischen den Parteien durch unangemessene Preisgestaltungen Einkünfte zwischen den Staaten verschoben werden und dadurch bewusst Besteuerungsvorteile ausgenutzt werden.

Beispiel

Das deutsche Unternehmen X ist Hersteller von Schulmaterial. Hierfür lizensiert es verschiedene Marken von der Disney Inc. (USA), um die Motive auf Federmappen, Linealen, Schreibstiften, Blöcken etc. zu verwenden. X zahlt in diesem Zusammenhang eine monatliche Lizenzgebühr in die USA.

Hinweis

Auf die Einzelheiten im Bereich der Veranlagung wird unter Ziffer 2.4 Stufe 4: (nationale) Veranlagungsebene noch einmal gesondert eingegangen.